Die Europäische Kommission hat eine Halbzeitbewertung ihrer „Strategie für einen digitalen Binnenmarkt“ veröffentlicht. Die Strategie war im Mai 2015 vorgestellt worden und hatte sich seitdem in 35 Legislativvorschlägen und politische Initiativen manifestiert – z.B. zum Gewährleistungsrecht, zum Geoblocking, zu ePrivacy oder zur besseren Kooperation von Verbraucherschutzbehörden.


Die Kommission hat während der Untersuchung u.a von 1.051 Einzelhändlern, 37 Marktplätzen, 89 Anbietern von Preisvergleichsinstrumenten, 17 Anbietern von Zahlungssystemen, 259 Herstellern und 248 Anbietern von digitalen Informationen eingeholt und rund 8000 Vertriebsvereinbarungen geprüft. Von der Untersuchung wurden die am häufigsten online verkauften Produktkategorien abgedeckt:


Der Gesetzesentwurf der Kommission zum Geoblocking verpflichtet Händler, an alle Verbraucher in der EU zu verkaufen (nicht zu liefern) und ihnen uneingeschränkten Zugang zu den jeweiligen Webshops zu gewähren. Ausländische Verbraucher sollen dabei genauso behandelt werden wie inländische Kunden, bzw. wie wenn sie ein Produkt offline in einem Laden erwerben. Der HDE sieht den Vorschlag sehr kritisch, besonders da die Auferlegung eines Vertragsabschlusszwanges einen schweren Eingriff in die Vertragsfreiheit darstellt.


Mit dem HDE Marktplatz-Monitor möchte der HDE Händlern die Möglichkeit geben, von ihren konkreten Erfahrungen mit unfairen Geschäftspraktiken und potenziell missbräuchlichen Vertragsklauseln auf Marktplätzen zu berichten und sich somit gemeinsam mit uns für eine faire Handelslandschaft einzusetzen. Alle Angaben werden vertraulich behandelt und auf Wunsch anonym ausgewertet.


Die auf den marktstarken Online-Marktplätzen agierenden mittelständischen Händler sind im Verhältnis vielfach unbedeutend, sodass ein Ungleichgewicht in der Verhandlungsposition besteht. Im Ergebnis fühlen sich viele Händler von ihren Vertragspartnern ungerecht behandelt und sehen sich mit potenziell missbräuchlichen Vertragsklauseln und unlauteren Geschäftspraktiken konfrontiert. Der HDE zeigt in einem Positionspapier Wege zu einem faireren und effektiveren Miteinander von Online-Marktplätzen und Marktplatzhändlern auf.